Dieser Artikel ist auch verfügbar in: English
Wichtiger Hinweis
Conceptboard dient der Online-Kollaboration zwischen Computernutzern und ermöglicht eine Ad-hoc-Integration visueller Daten zur Unterstützung von Teamarbeit. Die Nutzung von Conceptboard unterliegt den Bedingungen der folgenden Vereinbarung.
Einleitung
Dieses Dokument stellt eine Vereinbarung zwischen dem Nutzer von Conceptboard und der Gesellschaft Conceptboard Cloud Service GmbH, Mansfelder Str. 56, 06108 Halle (Saale), Deutschland (nachfolgend „Conceptboard Gesellschaft“) dar. Die Vereinbarung erstreckt sich auf mit der Conceptboard Gesellschaft verbundene Unternehmen.
Conceptboard bezeichnet die von der Conceptboard Gesellschaft angebotenen Dienste und Programme unter den von der Conceptboard Gesellschaft betriebenen Domains (conceptboard.com, conceptboard.de etc.) und deren Sub-Domains sowie Aliases.
Mit der Inbetriebnahme und Nutzung von Conceptboard akzeptieren Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung. Sie verpflichten sich, Conceptboard ausschließlich in Übereinstimmung mit den nachfolgenden Bestimmungen und Bedingungen zu benutzen.
1. Gegenstand
Conceptboard wird in zwei Nutzungsvarianten angeboten:
- als unentgeltliche Plattform zur Erstellung und Veröffentlichung visueller und textueller Inhalte für den privaten Gebrauch
- als entgeltliche Plattform zur Erstellung und Diskussion von Inhalten in Teams und geschlossenen Benutzergruppen und im Rahmen einer geschäftlichen Verwendung
Die Entgelte für die Nutzung von Conceptboard werden in der Lizenzübersicht auf der Conceptboard-Webseite genannt und gelten als bindend. Sie sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig und können mit den dort angegebenen Zahlungsverfahren beglichen werden. Die Conceptboard Gesellschaft kann Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail versenden. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten.
Die Nutzung von Conceptboard darf nur im Rahmen der angebotenen Möglichkeiten durchgeführt werden. Alle weiteren Nutzungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die Conceptboard Gesellschaft.
Die Conceptboard Gesellschaft stellt mit Conceptboard eine technische Applikation zum Austausch von Inhalten und der Zusammenarbeit von Benutzern bereit. Eine inhaltliche Beteiligung von der Conceptboard Gesellschaft findet nicht statt. Conceptboard beansprucht keinerlei Eigentumsrechte auf Nutzerinhalte. Dennoch gewährt der Nutzer, indem er Inhalte hochlädt, streamt, e-mailt oder anderweitig zu Conceptboard überträgt, Conceptboard das nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie, unterlizensierbare Recht die Inhalte insofern zu nutzen, im Speziellen zu kopieren, zu übertragen, zu speichern, zu archivieren, anzuzeigen und zu veröffentlichen, als dass es für die Bereitstellung der Dienste nötig ist.
Der Nutzer akzeptiert, dass eine hundertprozentig ausfallsichere Bereitstellung von Applikationen nicht möglich ist und von Ereignissen interner (z.B. Wartungsarbeiten, Sicherheitsbelange) sowie externer (z.B. Stromausfälle, Netzausfälle) Natur verhindert wird. Dies trifft auch auf Conceptboard zu. Die Conceptboard Gesellschaft bemüht sich jedoch für die angebotenen Dienste eine möglichst hohe Ausfallsicherheit und konstante Verfügbarkeit zu erzielen.
Conceptboard, alle enthaltenen Elemente und alle zugehörigen Inhalte – mit Ausnahme der Nutzerübermittlungen und sofern nicht anders gekennzeichnet – gehören der Conceptboard Gesellschaft oder sind an die Conceptboard Gesellschaft lizensiert. Alle Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte ungeachtet ihrer Form bleiben zu jeder Zeit bei der Conceptboard Gesellschaft und Lizenzgebern der Conceptboard Gesellschaft.
Die Conceptboard Gesellschaft behält sich vor, Anpassungen an den angebotenen Diensten vorzunehmen und andersartige Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
2. Rechte und Pflichten des Nutzers
Es ist Ihnen gestattet Conceptboard für Ihre eigenen Zwecke zu nutzen („nutzen“ bedeutet das Aufrufen und Ausführen der angebotenen Dienste und Programme).
Die Nutzung von Conceptboard kann anonym im Rahmen eines Besuchs oder eines Ausprobierens der Anwendung erfolgen. Bei wiederholter Benutzung der Anwendung ist der Nutzer aufgefordert, sich ein Benutzerkonto zu erstellen (im Folgenden „Registrierung“). Die Registrierung bietet eine Verbesserung der Funktion (bei unentgeltlicher Nutzung) und ist Grundlage für die Inanspruchnahme der entgeltlichen Dienste. Zudem behält sich die Conceptboard Gesellschaft vor, anonym eingestellte Inhalte im kostenlosen Bereich in regelmäßigen Abständen und ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs geben Sie ein Angebot ab, den Vertrag über die Nutzung von Conceptboard abzuschließen. Die Conceptboard Gesellschaft nimmt dieses Angebot durch die Freischaltung Ihres Benutzerkontos an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und der Conceptboard Gesellschaft zustande.
Um sich als Nutzer registrieren zu können, müssen Sie Angaben zu Ihrer Person machen und diese wahrheitsgemäß erteilen. Wir empfehlen, Ihr Kennwort geheim zu halten, um Missbräuche auszuschließen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
Der Nutzer stimmt der Verwendung seines Namens und seines Firmenlogos in der Kundenliste und auf der Webseite von Conceptboard zu. Mit Ausnahme des vorgenannten, darf keine der Parteien den Namen oder das Logo des anderen ohne dessen vorherige schriftliche Zustimmung nutzen.
Beachten Sie bitte, dass Sie für alle Ihre Aktivitäten auf der Plattform selbst verantwortlich sind. Eine irgendwie geartete Verantwortlichkeit der Conceptboard Gesellschaft ist ausgeschlossen.
Sie sind verpflichtet, sich bei der gesamten Nutzung von Conceptboard, insbesondere dem Einstellen von Inhalten und der Kommunikation mit anderen Nutzern, an die in Ihrem Land gültigen Gesetze zu halten.
Darüber hinaus und unabhängig der gesetzlichen Lage ist Ihnen nicht gestattet:
- Inhalte zu verwenden die pornografisch, vulgär, obszön, missbräuchlich, schädigend, verleumderisch, belästigend, bedrohend, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
- andere Nutzer mit Masseninhalten zu belästigen (insbesondere SPAM)
Desweiteren sind allen Nutzern folgende Handlungen untersagt:
- Conceptboard oder Elemente von Conceptboard selbst oder durch Dritte zu vermieten, zu verleasen, unter zu lizenzieren, zu verleihen, zu verkaufen, zu übertragen, zu kopieren, zu modifizieren, zu adaptieren, mit anderen Programmen zu verbinden, zu übersetzen, in eine andere Programmiersprache zu konvertieren, Rückerschließungen der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) vorzunehmen, zu dekompilieren oder abgeleitete Werke zu schaffen, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung oder durch zwingende Gesetze gestattet ist.
- Conceptboard oder Elemente von Conceptboard in irgendeiner Weise zu vervielfältigen oder mit ihnen zu handeln oder dies Drittparteien zu erlauben, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist.
- Conceptboard oder Elemente von Conceptboard mit Mechanismen, Skripten oder anderer Software (z.B. Robots oder Crawler) anzusteuern, die für eine ordnungsgemäße Verwendung der Plattform nicht nötig sind. Dies beeinträchtigt jedoch nicht die Nutzung von Schnittstellen und Software, die Conceptboard für einen programmatischen Zugriff bereitstellt (z.B. APIs).
- Alle Aktivitäten, welche die Funktionsweise und/oder die Infrastruktur von Conceptboard beeinträchtigen oder übermäßig belasten.
Wenn Sie bemerken, dass andere Nutzer Conceptboard in gesetzes- oder vertragswidriger Art und Weise nutzen, können Sie dies über das Kontaktformular auf der Plattform melden.
3. Laufzeit und Beendigung
Die unentgeltlichen Dienste können vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Zur Kündigung kann die Account-löschen-Funktion im Profil des Nutzers verwendet werden. Nach der Kündigung können alle Inhalte, die vom Nutzer eingestellt wurden, durch die Conceptboard Gesellschaft gelöscht werden.
Die entgeltlichen Dienste werden im Rahmen eines Abonnements angeboten. Der gebuchte Mindestnutzungszeitraum verlängert sich dabei um jeweils eine Periode desselben Zeitraums, sofern der Nutzer das Abonnement nicht rechtzeitig kündigt. Die Kündigung kann bei monatlicher Kreditkartenzahlung fristlos, ansonsten mit einer Frist von 90 (neunzig) Tagen zum jeweiligen Ende der aktuellen Periode ohne Angabe von Gründen erfolgen.
Die Conceptboard Gesellschaft hat das Recht den unentgeltlichen Dienst nach freiem Ermessen zu jeglicher Zeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Im Fall einer solchen Kündigung werden wir auf Anfrage einen vertretbaren Aufwand betreiben, den Nutzer mit einer Kopie seiner hochgeladenen Inhalte zu versorgen, es sei denn die Kündigung erfolgte aus wichtigem Grund.
Die Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Parteien sowohl bei den entgeltlichen als auch den unentgeltlichen Diensten zu. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn
- der Nutzer gesetzliche Vorschriften nicht einhält
- der Nutzer gegen Punkte dieser Vereinbarung verstößt
- der Nutzer andere Nutzer oder die Plattform schädigt
Bei Vorlage eines wichtigen Grundes behält sich die Conceptboard Gesellschaft neben der Kündigung vor, den Nutzer abzumahnen, Inhalte des Nutzers zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren.
Der Anspruch des Nutzers auf die Zurückzahlung im Voraus gezahlter Entgelte verfällt, wenn die Conceptboard Gesellschaft Maßnahmen vornehmen muss, die aus der Vorlage eines wichtigen Grundes resultieren.
Die Parteien erkennen an, dass die Kosten für die Erbringung der Dienstleistungen aufgrund von Inflation und anderen wirtschaftlichen Faktoren steigen können. Um sicherzustellen, dass die Preise angemessen bleiben, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die Preise für die Dienstleistungen einmal jährlich anzupassen. Jegliche Preisanpassungen aufgrund von Inflation werden auf der Grundlage des Verbraucherpreisindex in Deutschland oder eines vergleichbaren Indikators berechnet, der von einer anerkannten wirtschaftlichen Behörde veröffentlicht wird. Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber mindestens vier Wochen vor dem Beginn der Kündigungsfrist über eine bevorstehende Preisanpassung in Kenntnis setzen. Die Preisanpassung tritt zum Zeitpunkt des nächsten Abrechnungszyklus nach Ablauf dieser Mitteilungsfrist in Kraft.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie Conceptboard als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) nutzen, gelten für Sie die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Conceptboard Cloud Service GmbH
Mansfelder Str. 56
06108 Halle (Saale)
Deutschland
Email: support (at) conceptboard.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Conceptboard Gesellschaft die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Conceptboard Gesellschaft insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
5. Support und Kundendienst
Fragen, Hinweise oder Anmerkungen zu Conceptboard, den angebotenen Diensten oder vertraglichen Aspekten können vom Nutzer über das Kontaktformular auf der Plattform übermittelt werden.
6. Gewährleistung
Das Programm wird so zur Nutzung überlassen, wie es ist. Es besteht keine Garantie oder Gewährleistung jeglicher Art.
Es besteht insbesondere keine Garantie oder Gewährleistung hinsichtlich Qualität und Tauglichkeit für einen bestimmten Zweck. Für eventuelle Fehler haftet die Conceptboard Gesellschaft nicht, auch nicht für eventuell notwendige Serviceleistungen, Reparaturen oder Anpassungen.
7. Freistellung
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass ausschließlich er verantwortlich ist für seine Aktivitäten auf der Plattform und damit der Erfüllung seiner Pflichten im Rahmen dieser Vereinbarung.
Der Nutzer stellt die Conceptboard Gesellschaft frei von sämtlichen Ansprüchen, auch Schadensersatzansprüchen, die aufgrund seines Nutzungsverhaltens von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten gegen die Conceptboard Gesellschaft erhoben werden. Dies betrifft insbesondere Fälle, bei denen das Einstellen, Erzeugen und das Kommentieren von Inhalten sowie die Nutzung der angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten die Rechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter verletzen. Der Nutzer übernimmt in diesen Fällen die der Conceptboard Gesellschaft entstehenden Kosten, inklusive der entstehenden Kosten für eine Rechtsverteidigung.
Verletzt der Nutzer durch sein Nutzungsverhalten die Rechte Dritter, so wird er spätestens nach Aufforderung durch die Conceptboard Gesellschaft die gesetzes- und/oder vertragswidrige Nutzung sofort einstellen.
8. Schlussbestimmungen
Eventuell unwirksame Bestimmungen dieser Vereinbarungen werden durch sinngleiche Bestimmungen ersetzt. Die übrigen Vereinbarungen bleiben in jedem Fall wirksam.
Die Conceptboard Gesellschaft ist berechtigt, diese Vereinbarung jederzeit anzupassen. Die Conceptboard Gesellschaft verpflichtet sich, den Nutzer rechtzeitig über die Änderung zu informieren. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen der geänderten Vereinbarung widerspricht, gilt die geänderte Vereinbarung als angenommen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Conceptboard Gesellschaft ihm per E-Mail, normaler Post oder Meldungen auf der Webseite von Conceptboard Nachrichten zukommen lassen darf, einschließlich solcher Nachrichten, die auf Änderungen der Bestimmungen bezogen sind.
Die Bestimmungen dieser Vereinbarung sind, soweit sie auf Drittlieferanten, Niederlassungen, Tochter- und Schwestergesellschaften der Conceptboard Gesellschaft Bezug nehmen, für Drittlieferanten, Niederlassungen, Tochter- und Schwestergesellschaften der Conceptboard Gesellschaft direkt anwendbar.
Diese Vereinbarung unterliegt bundesdeutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufvertragsrechts und des Internationalen Privatrechts.